PD Dr. Ulrike Famira-Mühlberger, PhD
SEHR GEEHRTE FRAU VIZEREKTORIN,
SEHR GEEHRTER HERR PRÄSIDENT,
SEHR VEREHRTE FESTGÄSTE,
LIEBE PREISTRÄGERINNEN UND PREISTRÄGER!
Gleich vorne weg: ich muss gestehen, ich war anfangs etwas überrascht über die Einladung, die heutige Festrede zu halten. War es nicht erst kürzlich, dass ich selber den Theodor-Körner-Preis erhalten habe? Bin ich nun wirklich im Alter einer Festrednerin? Auch wenn ich erst gestern im Eissalon mit „Fräulein“ angesprochen wurde, muss ich wohl der Realität ins Auge schauen: Ja, es ist 19 Jahre her, dass ich den Körner-Preis erhalten habe – das Preisgeld wurde mir noch in Schilling ausbezahlt – und ja, die zweite Lebenshälfte ist - statistisch gesehen - angebrochen. Einer Festrede steht also nichts im Weg.
Ich möchte heute die Gelegenheit ergreifen, den Verantwortlichen des Theodor Körner Preises herzlich zu danken für das Engagement für junge Menschen, die in Wissenschaft und Kunst arbeiten. Es kann nicht genug betont werden, wie wichtig solche Preise für die Motivation, das Durchhaltevermögen und – ja - auch für das Bankkonto sind.
Ich habe mich in meinen Studienjahren um einige Stipendien und Preise bemüht und zwar deshalb, weil meine Eltern nicht die Rolle von großzügigen Stipendiengebern spielen konnten, auch wenn sie es gerne getan hätten. Wenn der familiäre Hintergrund zwar eine emotionale Begleitung, aber keine finanzielle und/oder intellektuelle Unterstützung zulässt, dann sind solche Preise umso wichtiger. Dass jemand sagt, wir finden das, was du machst, gut und unterstützenswert, hat enormen Wert in einer Zeit, wo viele junge Menschen oft von Selbstzweifel und Unsicherheit begleitet werden. Vielen Dank für dieses Engagement!
Ich selbst habe den Theodor-Körner-Förderpreis im Jahr 1999 erhalten - mit einer Forschungsarbeit zu den industriellen Beziehungen und neuen Arbeitsformen. Ausgehend von meiner Diplomarbeit zu atypischen Beschäftigungsverhältnissen im Jahr 1998 hat mich interessiert, welche Auswirkungen die Verbreitung der atypischen Beschäftigungsverhältnisse auf industrielle Beziehungen hat – also auf das Zusammenspiel von kollektiv organisierten Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen.
Damals hatte die Atypisierung von Beschäftigungsverhältnissen gerade erst richtig begonnen – Teilzeitarbeit, befristete Arbeitsverhältnisse, Leiharbeit und neue Formen der Selbständigkeit, die oft nichts Anderes als Scheinselbständigkeit sind. Das unbefristete und vollzeitige Beschäftigungsverhältnis war nicht mehr notwendigerweise die Regel. Dies war eine neue Herausforderung für die Vertretungen von ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen. Beide Seiten der Interessensvertretung hatten zu Beginn beträchtliche Probleme damit, ihre Tätigkeit auch auf diese Gruppen auszudehnen. Die Arbeitnehmerseite hat mit speziellen Interessensgruppen versucht, auch diese Beschäftigten in ihren – neuen und sehr spezifischen - Anliegen zu unterstützen. Die Arbeitgeberseite kämpft – verständlicherweise würde ich sagen - noch immer mit dem Konfliktpotenzial, dass klassische Arbeitnehmer-Arbeitgeber-Konflikte innerhalb des Interessensverbandes zu bewältigen sind.
Der Themenkomplex hat mich auch in der Folge nicht losgelassen. Meine Dissertation am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz und später meine Habilitation an der Wirtschaftsuniversität Wien schrieb ich zum Thema der Scheinselbständigkeit. Anfang der 2000er Jahre war dies ein wichtiges Thema auf der politischen Agenda: wie könne man verhindern, dass Arbeitgeber ihr Risiko auf betrieblich ausgelagerte "Selbständige“ übertragen, die de facto in arbeitnehmerähnlichen Positionen arbeiten, aber den Arbeitsschutzgesetzen nicht im vollen Umfang unterliegen? Für diese Personen gelten weder Arbeitszeitgesetze noch Kollektivvertragslöhne. Nach einer ersten intensiven öffentlichen Debatte wurde es wieder still um das Thema. In der Folge standen Fragen, wie man mehr Personen in Selbständigkeit bringen könne, im Vordergrund. 2007 hat man dann – nachdem man versucht hatte, Scheinselbständigkeit zurückzudrängen – Scheinselbständigkeit de facto sogar in ein Gesetz geschrieben – nämlich in das Hausbetreuungsgesetz, das die 24-Stunden-Betreuung im Pflegebereich regelt. Heute ist das Thema der betrieblich ausgelagerten Beschäftigung wieder etwas prominenter, nämlich im Zusammenhang mit Crowdworking und der Gig Economy, wo einzelne Arbeitsschritte über Plattformen weltweit zu teilweise sehr geringer Bezahlung abgewickelt werden.
Nach einigen Jahren an unterschiedlichen Universitäten arbeite ich seit gut zehn Jahren am Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung im Bereich Arbeitsmarkt und Sozialpolitik. Und diesen Bereichen möchte ich auch die restliche Festrede widmen, da ich denke, dass hier große Umbrüche im Gange sind. Umbrüche, die uns alle in der einen oder anderen Form betreffen.
Ich halte den Sozialstaat, wie er in weiten Teilen Europas im 20. Jahrhundert aufgebaut wurde, für eine der größten gesellschaftspolitischen und kulturellen Errungenschaften. Heute sieht sich der Sozialstaat allerdings großen Herausforderungen gegenüber, zwei davon möchte ich im Folgenden kurz skizzieren:
Erstens zeigt die demographische Entwicklung einen baldigen Rückgang der erwerbsfähigen Bevölkerung. In diesem Jahr wird die erwerbsfähige Bevölkerung in Österreich erstmals schrumpfen. Gleichzeitig sehen wir eine fortschreitende Alterung der Gesellschaft. Die Babyboomer Generation der 1960er Jahre hat nun ein Alter erreicht, in dem höhere Sozialausgaben typisch sind - höhere Gesundheitsausgaben, häufigere Arbeitslosigkeit. Und bald wird sie in das pensionsfähige Alter kommen und - ein gutes Jahrzehnt später - ins pflegebedürftige Alter. Damit sind höhere Sozialausgaben verbunden, sofern keine sozialpolitischen Anpassungen gemacht werden.
Zweitens beobachten wir eine fortschreitende Spaltung der Gesellschaft: Die De-industrialisierung führte nicht nur zu einem Wandel in Richtung Dienstleistungsökonomie, sondern auch zu einem Wertewandel und einem Verlust an Identität. Darüber hinaus hat der technologische Wandel zu einer weiteren Spaltung auf den Arbeitsmärkten geführt: nämlich zum Auseinanderklaffen der Gruppe der Hochqualifizierten von jener der Niedrigqualifizierten. So ist der Abstand der Arbeitslosenquoten von Niedrig- und Hochqualifizierten heute signifikant größer als noch vor 10 Jahren. Korrespondierend dazu zeigt sich auch ein Auseinanderklaffen der Löhne zwischen niedrig- und hochqualifizierten Arbeitskräften. Viele Menschen fühlen sich zunehmend „abgehängt“. Sie sind verunsichert und haben reale Abstiegsängste. Das macht sie anfällig für Heilsversprechungen, induzierte Ängste und Ressentiments. Das Ergebnis sehen wir in den sich unheimlich rasch verändernden politischen Prozessen – nicht nur in Europa, und zwar egal ob in West- oder Mitteleuropa, sondern auch in den USA. Der Verunsicherung soll mit Ordnung und Sicherheit begegnet werden. Zumeist wird mehr „gefühlte Sicherheit“ versprochen, also mehr Polizei, ein stärkerer Außengrenzschutz und höhere Verteidigungsausgaben. Das Versprechen der sozialen Sicherheit scheint mehr und mehr einer „Welt von Gestern“ anzugehören.
Was bedeutet dies nun für die Sozialsysteme? Ich denke, um diesen Herausforderungen begegnen zu können, werden Anpassungen notwendig sein. So wird beispielsweise eine schrittweise Verlängerung der Lebensarbeitszeit notwendig sein. Damit Menschen aber länger im Arbeitsleben bleiben können – und nicht nur statt in der Pension in der Arbeitslosigkeit landen - ist eine drastische Veränderung der Arbeitsmärkte nötig. Ebenso wichtig erscheint hier, die Möglichkeit von beruflichen Ausbildungen bzw. Umschulungen zu stärken, sodass Menschen frühzeitig für Tätigkeiten geschult werden, die sie auch im höheren Alter gerne und gut machen können.
Klar ist, dass die notwendigen Anpassungen sozialstaatlicher Normen Konflikte entstehen lassen wird. Klar ist aber auch, dass wir uns diesen Konflikten stellen müssen, um langfristig einen konstruktiven und weitgehend fairen Konsens zu finden. Um eine weitere Spaltung der Gesellschaft zu vermeiden, sollten diese Anpassungen eine möglichst breite Basis in der Gesellschaft haben und in einem demokratischen Prozess errungen werden, der über die parlamentarische Mehrheit hinausgeht.
Ich denke, Wissenschaft spielt hier eine entscheidende Rolle. Oft ist vom „postfaktischen“ Zeitalter die Rede. Es ist en vogue geworden, sich über Zahlen, Daten und Fakten hinwegzusetzen bzw. diese sehr selektiv zu präsentieren. Die Wissenschaft wird im politischen Entscheidungsprozess mehr und mehr zurückgedrängt. Mehr und mehr wird die Rolle der Wissenschaft von parteiischen Think Tanks übernommen. Diese haben eine klare politische Agenda und werden von spezifischen Interessensgruppen finanziert.
Resultat dieser Entwicklung ist ein politisches Framing – also eine gezielte Deutung von Realität mit dem Ziel der Einflussnahme. Ich möchte Ihnen das anhand von zwei Beispielen erläutern:
Wenn langzeitarbeitslose Menschen über längere Zeit hinweg immer wieder mit dem Begriff „Durchschummler“ in Verbindung gebracht werden, dann lässt sich in der Folge das System des Arbeitslosengeldes vermutlich mit geringerem Widerstand der Bevölkerung durchsetzen. Will man Sozialgesetze ändern, braucht es keine Entwürdigung von betroffenen Menschen – unabhängig von der Diskussion, ob Änderungen in diesem Bereich sinnvoll sind, denn „die Würde des Menschen ist unantastbar“. In der aktuellen politischen Rhetorik scheint dies oft nicht mehr der Fall zu sein.
Fakt, nämlich Wissenschaftlich belegtes Faktum ist, dass insbesondere Personen mit niedrigem Ausbildungsniveau, Ältere und Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind. Fakt ist auch, dass es demographisch bedingt eine starke Besetzung der besonders betroffenen Altersgruppen gibt. Durch die langanhaltende Wirtschaftskrise wurden sehr viele Menschen arbeitslos und wir wissen, dass es in Zeiten des Wirtschaftsaufschwungs zuerst einmal die Kurzzeitarbeitslosen sind, die wieder in Beschäftigung gelangen. Und wir wissen auch aus empirischen Studien, dass nur wenige Arbeitgeber bereit sind, Langzeitarbeitslose einzustellen. Außerdem sind Personen mit geringer Ausbildung aufgrund des technologischen Wandels besonders von Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit betroffen.
Was ich Ihnen sagen will, ist, dass es nachvollziehbare Gründe gibt, warum die Langzeitarbeitslosigkeit stark angestiegen ist und dass es gute Gründe gibt, warum sie bislang – trotz Konjunkturaufschwung – nur moderat abgebaut werden konnte. Es in der politischen Rhetorik so zu darzustellen als würde es sich um eine Gruppe von Durchschummlern handeln, ist unhaltbar und für diese Menschen, die ohnehin hart getroffen sind, unwürdig.
Ein zweites Beispiel sind bereits beschlossene sowie geplante gesetzliche Änderungen, die Kinder betreffen werden. Auf der einen Seite die geplanten Änderungen der Mindestsicherung, die vor allem für kinderreiche Familien gekürzt werden soll. Und auf der anderen Seite der Familienbonus, der vor allem kinderreiche Familien mit hohem Verdienst bevorzugt. Das „Framing“ ist interessant: die Mindestsicherung wird bei der Präsentation des Gesetzesvorhabens anhand des Beispiels einer tschetschenischen Familie dargestellt – wer die Nachrichten der letzten Wochen verfolgt hat – weiß warum. So lässt sich die Wahlbevölkerung leichter für das Vorhaben erwärmen.
Das Credo hinter dem Familienbonus ist „Leistung muss sich lohnen“. Die Chancengerechtigkeit für Kinder wird damit ad absurdum geführt. Die ohnehin schon sehr ungleichen Startbedingungen werden nochmals unfairer gemacht.
Fakt, nämlich wissenschaftlich belegtes Faktum, ist, dass staatliche Investitionen in Kinder nicht nur aus sozialer Perspektive wichtig sind, sondern auch aus ökonomischer. Bereits einige Jahre nach der Kindheit wird sich herausstellen, ob die Kinder von heute, morgen in die Sozialtöpfe zahlen oder Leistungen aus den Sozialtöpfen beziehen werden.
Sie sehen - gerade jetzt gibt es eine Verpflichtung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die politischen Entscheidungsträger bei der Bewältigung der Herausforderungen, von denen ich gesprochen habe, zu unterstützen. Es liegt an der Wissenschaft, Fakten, Zusammenhänge und Auswirkungen darzustellen, die keine alternative Interpretation erlauben, denn es gibt keine alternativen Fakten. Es geht auch darum, dieses politische Framing offensichtlich zu machen. Letztendlich ist Wissenschaft eine der sozialen Verantwortung verpflichtete Erkenntnissuche, wie Helmut Schmidt es einmal ausgedrückt hat. Lassen Sie sich nicht in die Bedeutungslosigkeit drängen, kämpfen Sie um die Sichtbarkeit ihrer wissenschaftlichen Ergebnisse. Dasselbe gilt in abgewandelter Form auch für die Preisträgerinnen und Preisträger im Bereich der Kunst. Sie sind – den Wissenschaften ähnlich – auf der Suche nach etwas Neuem um letztendlich die Spiel- und Denkräume für die Gesellschaft zu erweitern. Diese Spiel- und Denkräume gilt es zu verteidigen.
Dabei wünsche ich Ihnen, liebe Preisträgerinnen und Preisträger viel Kraft und Glück, Freude und Erfolg. Und ich gratuliere Ihnen auf das Herzlichste zu dem bereits zurückgelegten Weg. Alles Gute!